Empfehlungen der eidgenössischen Migrationskommission EKM für «Personen, die aus dem Asylsystem ausscheiden» (18. Dezember 2019)

2019-12-18 Zusammenfassung der Empfehlungen der EKM

Wege aus der Nothilfe eröffnen

«… Nothilfe. Ursprünglich war sie für abgewiesene Asylsuchende gedacht, die nicht freiwillig ausreisen und die durch ihr Verhalten eine Rückschaffung verunmöglichen. Durch eine möglichst unattraktive Gestaltung des Nothilferegimes sollten sie zur Ausreise bewegt werden. Betroffen von diesem Regime sind aber auch abgewiesene Asylsuchende, welche trotz rechtskräftiger Wegweisung die Schweiz gar nicht verlassen können, beispielsweise weil es nicht möglich ist, die nötigen Reisepapiere zu beschaffen oder weil das Herkunftsland nicht bereit ist, sie wiederaufzunehmen.