Kanton Bern: Der Grosse Rat lehnt Prêles/Tessenberg ab

Der Grosse Rat entscheidet sich mit 80:73 Stimmen überraschend gegen das Rückkehrzentrum Prêles. Unterschiedliche Beweggründe führen zur Ablehnung: Bürgerliche Kräfte im Jura wehren sich gegen ein grosses Rückkehrzentrum, Mitte-Parteien befürchten ein finanzielles Desaster (hohe Fixkosten und schlechte Auslastung) und bei linken Kräften sind humanitäre Bedenken für den Entscheid massgebend.

Prêles wäre kein Rückkehrzentrum für Dublin-Fälle gewesen, die rasch in die Erstaufnahmeländer zurückgeführt worden wären. Mehrheitlich wären Menschen nach Prêles umquartiert worden, die bereits heute als Langzeitfälle in der Nothilfe gelten und in der Abgeschiedenheit verelendet wären. Wie sollte eine tibetische Asylsuchende mit Wegweisung freiwillig nach China (oder Nepal) zurückkehren wollen? Weshalb sollte ein eritreischer Asylsuchender in ein Land zurückreisen, in dem nicht ein Minimum an rechtsstaatlichen Strukturen besteht?

Schutzsuchende aus Eritrea nicht in die Nothilfe drängen

Am 26. Juni 2017 publizierte der Synodalrat der evangelisch-reformierten Kirchen Bern-Jura-Solothurn eine Medienmitteilung zur Asylpraxis, eine ganze Menschengruppe für Jahre in die Nothilfe zu drängen. Diese Praxis sei der humanitären, christlichen Tradition in der Schweiz unwürdig.

Beitrag über minderjährige Asylsuchende

In einem Blick-Artikel vom 21. Mai 2017 erschien ein lesenswerter Artikel über die Situation der minderjährigen Asylsuchenden in Europa. Das sind vor allem Eritreer, die flüchteten, bevor sie in das Militär eingezogen wurden. Was sich viele von uns nicht vorstellen können, ist, dass dieses Verhalten weniger riskant ist als eine spätere Desertion aus dem Militär. Viele der anerkannten Flüchtlinge, die wir kennen, mussten erleben, wie ihre Kollegen auf der Flucht von Wachposten des Militärs erschossen wurden.

Wer sich über den Hintergrund von Desertionen in Eritrea informieren will, kann hier einen Blick-Artikel über die Menschenrechtslage in Eritrea lesen, der den 500-seitigen Menschenrechtsbericht des UNO Hochkommissariats zusammenfasst, oder eine englische Zusammenfassung der Einschätzung der USA zu den Menschenrechten.